„Das macht schon Schiss“
Eine „Oma gegen rechts“-Aktivistin nannte Björn Höcke auf einem Plakat einen „Nazi“ und geriet daraufhin ins Visier der Behörden und…
(K)eine Frage der Zurechnung – Wenn eine vertraute Terminologie den Blick zu verstellen droht
Am 26. März 2026 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) über die Mitgliedschaft einer Kommune in einer „Allianz gegen Rechtsextremismus“ entschieden. Die…
Abstimmung im Europaparlament – Rechtsradikaler Parteienfamilie droht das Aus
Das Europaparlament will ein Prüfverfahren gegen die Europapartei ESN beantragen, zu der auch die AfD gehört. An diesem Dienstag stimmen…
AfD – Feind der Beschäftigten
Eine Veröffentlichung des DGB
AfD Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte
Die Debatte um ein Verbot der AfD bewegt sich nicht. Auch weil die Sorge groß ist, am Ende vor Gericht…
AfD und Rechtsrock- Musikalisch untermalte Hetze
Wie sehr Musik politische Hetze befeuern kann, ist spätestens seit dem Skandalvideo aus Sylt wieder stärker im Bewusstsein der Öffentlichkeit….
AfD-Datenbank
Die erste Datenbank mit juristisch geprüften Belegen. „Wir veröffentlichen die AfD-Datenbank! Die Gesellschaft für @Freiheitsrechte (GFF) hat ein Jahr lang…
AfD: Abstieg für Deutschland. Keine Alternative.
Abstieg für Deutschland – keine Alternative für unser Land, kein Partner für die CDU Broschüre der CDU Inhalt: Die AfD…
AfD: Feind der Beschäftigten
Warum die AfD der Feind der Beschäftigten ist Eine Partei der „kleinen Leute“ will die AfD sein, gar eine „Arbeiterpartei“….
Amnesty Report: Bundesregierung bedient sich bewährter Instrumente autoritärer Politik
„Bundesregierung bedient sich bewährter Instrumente autoritärer Politik“ Die Bundesregierung geht gegen zivilgesellschaftliche Organisationen vor, streicht Gelder und lässt Akteure durch…
Angriff auf die Zivilgesellschaft: Wie engagierte Bürger ausgebremst werden
Etliche Organisationen, die sich gegen Rechtsextremismus oder für Integration einsetzen, berichten davon, dass sie angegriffen werden. Umso wichtiger, dass es…
Angriff auf Informationsfreiheit sorgt weiter für heftige Kritik
Die Bundesdatenschutzbeauftragte hält die Pläne der Bundesregierung für „undemokratisch“, Journalisten warnen vor einem Vertrauensverlust. Sie verweisen zudem auf Machenschaften von…
Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Die Extremismusklausel ist zurück
Veröffentlichung von FragdenStaat: Die Bundesregierung zieht bei Demokratie-Projekten die Daumenschrauben an. Wir veröffentlichen neue Dokumente der Förderbehörden – und zeigen,…
Angst vor dem Wissen: Michel Friedman und Harald Lesch im Gespräch
Ein Gespräch über das Verhältnis von Wissenschaft und Gesellschaft. Woher kommt das wachsende Misstrauen zwischen Wissenschaft und Gesellschaft? Dieser und…
Arne Semsrott „Gegenmacht“: Wie der solidarische Pol wieder in die Offensive kommen kann
Ein brutales Grenzregime, Einschränkung von Grundrechten und Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Vor unseren Augen vollziehen die Parteien der Mitte eine…
Arne Semsrott zu IFG-Plänen: „Dann wird FragDenStaat eben zum neuen WikiLeaks“
Die geplante IFG-Reform würde staatliche Transparenz massiv beschneiden, warnt FragDenStaat-Chef Arne Semsrott. Marie-Claire Koch auf Heise.online 3.7.2026
Auf Demo gefilmt: Gegen rechte Streamer vorgehen?
Rechte Aktivist:innen filmen zunehmend gezielt auf Versammlungen. Sie streamen live, halten die Kamera nah an einzelne Teilnehmende, und stellen die…
Ausländer stabilisieren deutschen Arbeitsmarkt
Das Erwerbspersonenpotenzial geht 2026 bereits zurück. Ohne die Integration von Asylsuchenden wäre der Rückgang noch stärker – und das Wirtschaftswachstum…
Behindertenfeindlichkeit der AfD
„Analog zur Ideologie der Nationalsozialisten“ Die AfD ist eine Gefahr für Menschen mit Behinderung: Zu diesem eindeutigen Befund kommt eine…
Brussels watchdog moves to ban Alternative for Germany’s EU party
BRUSSELS — The far-right Europe of Sovereign Nations party — home of Alternative for Germany — could be outlawed for…