OMAS zuhause


Prüfen Rettet Übrigens Freiheit: 
Essener OMAS auf der PRÜF-Demo in Düsseldorf

In Düsseldorf haben am Samstag mehr als 2.500 Menschen gegen Parteien am rechten Rand demonstriert. Auch wir haben es uns nicht nehmen lassen und sind mit vielen anderen OMAS GEGEN RECHTS Gruppen aus ganz NRW nach Düsseldorf gefahren.

Die Organisatoren der PRÜF-Demos stamm​en aus der Künstlerszene und fordern, dass mehr gegen Parteien vom rechten Rand unternommen wird. Konkret wollen sie, dass Parteien, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem oder als Verdachtsfall einstuft, automatisch vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden.

In Düsseldorf hat die Prüf-Demo am Samstag (10.01.2026) zum ersten Mal stattgefunden. In München und Hamburg parallel schon zum zweiten Mal. Weitere Landeshauptstädte sollen folgen.Geplant ist, dass die Demos ab jetzt ein Mal im Monat stattfinden, bis der Bundesrat sich aktiv für ein Prüfverfahren von rechtsextremen Parteien einsetzt.

WDR-Bericht zur PRÜF-Demo in Düsseldorf am 10.01.2026



Unter dem Motto „Wir sind das Stadtbild“ fand am 25. Oktober in der Essener Innenstadt eine Kundgebung statt.  Friedrich Merz hat tagelang, selbst auf ausdrückliche Nachfrage seine Aussage zum Stadtbild nicht klargestellt und damit eine rassistische Interpretationsmöglichkeit im Raum stehen gelassen. 

Damit sind viele Menschen mit Migrationsgeschichte verunsichert worden. Deshalb haben wir für Vielfalt in unserem Stadtbild demonstriert. Unsere Stadt bleibt vielfältig und bunt. Teile der Union haben alle, die aus der Mitte der Gesellschaft heraus laut werden gegen Rassismus in eine linksradikale Ecke gestellt, statt die Kritik von Bürgerinnen und Bürgern an ihrer Kommunikation ernst zu nehmen. 

Daher haben die Essener OMAS im Vorfeld der Demo darauf hingewiesen, dass der Bundeskanzler Friedrich Merz tagelang, selbst auf ausdrückliche Nachfrage seine Aussage zum Stadtbild nicht klargestellt  und damit eine rassistische Interpretationsmöglichkeit im Raum hat stehen lassen. Damit sind viele Menschen mit Migrationsgeschichte verunsichert worden. Und deshal haben die OMAS gemeinsam mit vielen Essener Bürgerinnen und Bürgern für Demokratie und Vielfalt in unserem Stadtbild demonstriert!


Was tun Sie gegen Rechts-Extremismus?

Nach den Wahlen ist es nicht weniger wichtig geworden zu wissen, was unsere Ratsparteien gegen die rechtsextremistischen Umtriebe in unserer Stadt unternehmen wollen. Gemeinsam mit dem Bündnis „Steele bleibt bunt“  und dem Bündnis „Runder Tische Steele“ haben wir die Parteien gefragt, welche Konzepte und Ideen sie zu diesem Thema haben. Was halten es die Parteien von einer Zusammenarbeit mit der AfD? Was wollen sie tun, um Rechtsextremismus in Essen einzudämmen?  

Um es von Beginn an klarzustellen: JA, wir haben ausdrücklich auch die AfD und das EBB (Essener Bürgerbündnis) gefragt und um Antwort gebeten. Mehrfach. Aber trotz Erinnerung und Fristverlängerung haben diese Parteien, wie auch DIE PARTEI, nicht geantwortet. Geantwortet haben schließlich die CDU, die SPD, Bündnis 90/Grüne, Die Linke und die FDP. 

>>> Die Antworten lesen Sie hier! <<<