Parteiverbot – Hürden und Voraussetzungen

Welche Möglichkeiten und Hürden für ein Parteiverbot sieht das Grundgesetz vor? Die „OMAS GEGEN RECHTS“ schauen sich das am Beispiel von zwei Initiativen an – und blicken dabei auch auf Parteiverbotsverfahren in der Geschichte zurück. Törk Hansen ist Mitinitiator der Kampagne „NRW Appell – AfD Verbot jetzt!“. Er erzählt in der Sendung, wie er mehr als 100.000 Unterschriften für ein AfD-Verbotsverfahren gesammelt hat. Außerdem: Auswirkungen eines Parteiverbots auf die Parteienfinanzierung und die Rolle von Artikel 1 des Grundgesetzes bei der Verbotsdebatte.